Der SPD-Landesverband Niedersachsen hat
die Ergebnisse der Bundestagswahl
analysiert und erste Aspekte festgehalten. Wir laden ab sofort
alle herzlich dazu ein, die Diskussion
über die künftige politische Arbeit der SPD in Niedersachsen und im Bund zu
führen und Beiträge in die Diskussion
einzubringen.
Konsequenzen im Land Niedersachsen
- Im
Mittelpunkt der politischen Arbeit der nächsten Jahre muss die Rückeroberung
des verlorengegangenen Vertrauens bei den Wählerinnen und Wählern stehen.
Programm und Personal der SPD müssen dieser Zielsetzung entsprechen. Um dieser
Herausforderung zu begegnen, muss die SPD in Niedersachsen zukunftsfähige
Strukturen für ihre Parteiarbeit entwickeln.
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Der SPD-Landesverband Niedersachsen hat
die Ergebnisse der Bundestagswahl
analysiert und erste Aspekte festgehalten. Wir laden ab sofort
alle herzlich dazu ein, die Diskussion
über die künftige politische Arbeit der SPD in Niedersachsen und im Bund zu
führen und Beiträge in die Diskussion
einzubringen.
Der
Wahlkampf
Neben der Aufarbeitung
der mittel- und langfristigen Ursachen des Wahlergebnisses gilt es auch die
grundsätzliche Konzeption des Bundestagswahlkampfes 2009 gründlich zu
analysieren:
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Der SPD-Landesverband Niedersachsen hat die Ergebnisse der Bundestagswahl
analysiert und erste Aspekte festgehalten. Wir laden ab sofort alle herzlich dazu ein,
die Diskussion über die künftige politische Arbeit der SPD in Niedersachsen und
im Bund zu führen und Beiträge in die Diskussion einzubringen.
Wahldebakel nicht vom Himmel gefallen
Das historische Tief
der SPD vom 27. September ist kein plötzlicher Einbruch, sondern spiegelt
einen langfristigen Abwärtstrend seit der gewonnen Bundestagswahl 1998 wieder:
Seit 1999 hat die SPD viele Wahlen verloren, mehrfach im zweistelligen Bereich.
Die Regierungsmehrheiten in den wichtigen Bundesländern Niedersachsen (2003)
und Nordrhein-Westfalen (2005) gingen verloren – ebenso wie bereits 1999 in
Hessen, im Saarland und in Schleswig-Holstein (Sondersituation bei der Wahl von
H. Simonis). Bei den Landtagswahlen 1999 in Hessen büßte die SPD 11, 1
Prozentpunkte ein. 2002 in Sachsen-Anhalt verbuchte die Landes-SPD ein
Rekordminus von 15,9 Prozent. Spätestens mit den eklatanten Verlusten bei den
Landtagswahlen in Niedersachsen (-14,5 Prozent), Hessen (-10,3 Prozent) und der
Kommunalwahl in Schleswig-Holstein (-12,9 Prozent) war die „Ergebniskrise“ der
SPD in den westdeutschen Ländern angekommen.
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Anlässlich
der Großen Anfrage „Hochschulzugang und Bildungschancen in Niedersachsen“ der
SPD-Landtagsfraktion musste die Landesregierung die Verwendung der
Studiengebühren durch die Hochschulen nun offenlegen. Geplant war eine erste
Evaluierung erst 2010.
„Die
vorgelegten Zahlen des Wissenschaftsministers bestätigen unsere schlimmsten
Befürchtungen. Die Hochschulen geben die Studiengebühren nicht für die
Verbesserung des Studiums und der Lehre aus, sondern horten das Geld auf ihren
Konten“, sagte Dr. Gabriele Andretta, hochschulpolitische Sprecherin und
stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Andretta führte aus,
dass die Rücklagen aller Hochschulen in Niedersachsen mit Stand 31.12.2008
insgesamt 75.627.638 Mio. Euro betragen. Allein die Leibniz-Universität
Hannover horte 14.227.087 Mio. Euro, die TU Braunschweig 9.101.931 Mio. Euro
und die Universität Göttingen (ohne Medizin) 7.556.341 Mio. Euro.
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Zur Zukunft der Schullandschaft in Laatzen und Niedersachsen
Die Schule soll so gestaltet werden, dass jede Schülerin und jeder Schüler die bestmögliche Ausbildung erhält. Dabei muss ein besonderer Blick auf die Hauptschulen geworfen werden. Denn die Erfahrung zeigt: Auch wenn in der Hauptschule hervorragende Arbeit geleistet wird, haben die Schulabgängerinnen und –abgänger mit einem Zeugnis von der Hauptschule fast keine Chance auf dem Arbeitsmarkt.
Der SPD-Ortsverein Laatzen lädt zu einer öffentlichen Veranstaltung am Mittwoch, 4. März 2009, 17.00 bis 19.00 Uhr, Grund- und Hauptschule, Alte Rathausstraße in Laatzen.
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Ich bin überwältigt von so viel Höflichkeit! Lieber wäre es mir gewesen, wenn mir am konkreten Beispiel in verständli ... mehr