Aufbruchstimmung

Die Aufbruchstimmung durch den Wechsel an der Parteispitze und das neue Führungsduo Frank Walter Steinmeier und Franz Müntefering ist am Wochenende auf der Klausurtagung des Landesvorstandes in Braunschweig zu spüren gewesen. Der Landesvorstand hat dabei wichtige Weichen für die Zukunft der SPD Niedersachsen gestellt:

• Mit Foren zu den Bereichen Bildung, Wirtschaft & Energie, Mobilität & Verbraucherschutz, Kultur und Sport werden wir die Kompetenz der SPD von der kommunalen bis zur europäischen Ebene stärker einbinden und nutzen. Zudem intensivieren wir den Kontakt zu Vereinen und Verbänden.
• Mit dem Gewerkschaftsrat bauen wir die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften für ein soziales und gerechtes Niedersachsen aus.
• Mit der Verabredung einer gemeinsamen Kampagne zur Europa- und Bundestagswahl stärken wir unsere Identität und unseren politischen Anspruch als SPD Niedersachsen.
• Mit der Niedersachsenakademie werden wir unseren politischen Nachwuchs besser qualifizieren und vernetzen.
• Mit den beiden Kampagnen „Eintrittskarte Zukunft“ und „Erfolgsland Niedersachsen“ bringen wir zwei inhaltliche Kampagnen zu den Themen Bildung und Wirtschaft auf den Weg mit denen wir unsere politische Schlagkraft erhöhen und Alternativen zur Politik der CDU/FDP-Regierung bieten.

Der Landesvorstand geht motiviert und entschlossen in die nächsten zwei Jahre. Wir sind uns unserer gemeinsamen Verantwortung für Niedersachsen und die SPD bewusst. Dies ist auf der Klausurtagung deutlich geworden. Wir werden alte Gräben überwinden und auf einen neuen Stil in der politischen Auseinandersetzung setzen. Das Miteinander und transparente Entscheidungen stehen dabei im Vordergrund.

Die Menschen in diesem Land haben das Recht auf eine handlungsfähige Opposition. Sie haben das Recht auf Alternativen zur miserablen Politik der Landesregierung, die seit der Landtagswahl das Land im Stillstand verharren lässt.

Unser Ziel ist klar:
Ab 2013 wollen wir das Land regieren und einen Politikwechsel mit den Menschen in Niedersachsen schaffen. Der Landesvorstand hat sich hierfür am vergangenen Wochenende auf den Weg gemacht.